Auf dem Weg einer „Klimaprämie“ will eine Initiative aus Klimaschutzorganisationen und Sozialverbänden die CO2-Steuer auf Brennstoffe schnell pro Kopf zurückzahlen.

Schon ab 2023 wäre es möglich, jedem Bürger einen Anteil der Einnahmen aus der CO2-Steuer auf Brennstoffe auszuzahlen. Wie das geschehen könnte, stellte ein Bündnis aus Umwelt- und Sozialverbänden sowie Kirchen mit der Machbarkeitsstudie einer „Klimaprämie“ vor. Die Rückzahlung haben die Parteien der Ampelregierung im Koalitionsvertrag versprochen. Damit soll der Anreiz zum Sparen fossiler Energieträger erhalten bleiben, ohne die Haushalte zu überfordern.

Laut der Studie wäre die Auszahlung „Huckepack“ auf vorhandenen Wegen ohne Antragstellung möglich. Demnach würden aktuell rund 130 Euro pro Person jährlich überwiesen, über Steuererstattung, Rente, Kindergeld oder Grundsicherung. Ein digitales „Klimaprämien-Register“ beim Bundeszentralamt für Steuern soll mithilfe der Steuer-ID sicherstellen, dass niemand doppelt kassiert. Der Paritätische Wohlfahrtsverband hält das Verfahren für sozial gerecht, weil einkommensschwache Haushalte weniger Energie verbrauchen als wohlhabende. Sie würden daher mehr zurückbekommen, als sie an Steuer auf Brenn- und Kraftstoffe gezahlt haben. Gesprächspartner:

• Antje von Broock, Geschäftsführerin Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
• Prof. Gisela Färber, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer
• Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Vierzehntäglich Mittwochs bringt eine neue Folge des „Energiefunks“ Fakten, Meinungen und Skurriles aus der Energiewelt. Neben dem Bericht steht die persönliche Meinung, der Aufruf, Ausbruch oder die plötzlich Einsicht der Energieakteure im Mittelpunkt.

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